Mission der »Plattform Registerforschung«

Qualitativ hochwertige Datensätze spielen in der Forschung eine immer wichtigere Rolle. Sie sind entscheidend, um international kompetitive und exzellente Forschungsleistungen zu erbringen und leisten einen entscheidenden Beitrag zu evidenzbasierter Politik und öffentlicher Meinungsbildung. Die »Plattform Registerforschung« setzt sich dafür ein, der wissenschaftlichen Forschung Zugänge zu Daten aus öffentlichen Registern zu eröffnen und dafür die notwenigen Rahmenbedingungen mitzugestalten.

Das Forschungs-Organisationsgesetz (FOG) in der novellierten Fassung von 2018 eröffnet neue Möglichkeiten für wissenschaftliche Forschung. Es stellt Registerdaten des öffentlichen Sektors zur Verfügung, um damit elementare Forschungsfragen mit erheblicher gesellschaftspolitischer Relevanz zu beantworten. Damit werden die Voraussetzungen für eine nationale Forschungsinfrastruktur geschaffen, die einen entscheidenden Mehrwert für Politik, Gesellschaft und den Forschungsstandort ermöglichen sollen. Vor dem Hintergrund der Digitalisierung, die für Verwaltung und Forschung, aber auch für die Gesellschaft als Ganzes von entscheidender Bedeutung ist, können durch eine Forschungsinfastruktur für Registerdaten entscheidende Impulse gegeben werden.

Die Initiative des Gesetzgebers wird von der österreichischen Forschungscommunity begrüßt, sie ist aber auch mit einer Reihe von Herausforderungen verbunden: die Öffnung von Registerdaten zu wissenschaftlichen Zwecken ist im Detail zu regeln, und es bedarf für jeden einzelnen Datenbestand einer Verordnung der zuständigen Ministerien. Insbesondere gilt, dass

• die Register nach gleichen rechtlichen und technischen Standards zur Verfügung gestellt werden, u.a. um auch die Verknüpfung unterschiedlicher Registerdaten zu ermöglichen;
• für zahlreiche Register öffentlicher Stellen Sonderbestimmungen in den einzelnen Materiegesetzen (z. B. AMS-Datenbank, Bildungsevidenz, Musterungsdaten etc.) gelten, die den Grundgedanken des FOG erst herangeführt werden müssen;
• die hohe Sensibilität der in den Registern verzeichneten Daten nach höchsten Grundsätzen der wissenschaftlichen Seriosität verlangt. Wir orientieren uns dabei an den Regelungen in anderen europäischen Ländern, die bereits über gut funktionierende institutionelle Zugänge verfügen und dabei auf die höchsten Standards beim Datenschutz setzen.
• Im Endresultat entsteht idealerweise eine Nationale Forschungsinfrastruktur für strukturierte große Datensätze der öffentlichen Verwaltung. 

Um bei diesen Aspekten mit einheitlicher Stimme der Forschungscommunity zu sprechen, hat sich die Plattform gegründet. Konkret soll die »Plattform Registerforschung«:

• die zentrale Ansprechstelle in puncto Zugang der Wissenschaft zu Registerdaten des öffentlichen Sektors für politische Akteure, öffentliche Verwaltung und wissenschaftliche Einrichtungen sein;
• Identifikation der relevanten Player, Aufbau einer Gesprächsbasis; Lobbying betreiben für den Zugang zu konkreten Registern (Verordnungen gem. § 38b FOG),
• die akzeptable Kostengestaltung dieser Registerzugänge,
• die Eröffnung neuer Forschungsfelder durch die Öffnung weiterer Register, die noch vom Zugang ausgenommen sind (Statistik Österreich, Bildungsevidenz, Musterungsdaten etc.),
• die Verbesserung und Weiterentwicklung der Rechtslage;
• Öffentlichkeitsarbeit um Entscheidungsträgern die Vorteile der Registerforschung aufzuzeigen, z.B. durch eine Zusammenstellung internationaler Erfolgsbeispiele der Registerforschung, die in Österreich trotz neuer Rechtslage nicht möglich sind;
• Aufarbeitung und Kommentierung der neuen Rechtslage zur Registerforschung;
• Kommunikation der praktischen und rechtlichen Möglichkeiten der Registerforschung an die Plattform-Mitglieder.

Während die Öffnung der Registerdaten neue Möglichkeiten für Forschung und evidenzbasierter gesellschaftlicher Diskussion eröffnet und Impulse für die Digitaliserung bedeutet, sind damit auch Risiken in Bezug auf den Schutz persönlicher Daten verbunden. Die »Plattform Registerforschung« ist sich der großen Bedeutung datenschutzrechtlicher Aspekte bewusst, und setzt sich in der Gestaltung der Zugänge aktiv dafür ein, dass höchste Standards im Datenschutz gewahrt werden.

Die Plattform versteht sich als informelles Netzwerk von ExpertInnen und Stakeholdern, das auf dem Engagement ihrer Mitglieder beruht.